Spannender kann auch eine Pokerpartie nicht sein. Vehement stritten wochenlang Republikaner und Demokraten im US-Schuldenstreit um die Anhebung der Schuldenobergrenze. Nun stimmten zwar Kongress und Repräsentantenhaus den höheren Belastungen zu, doch der Konflikt gärt weiter.
Trotz Einigung schwelt der Streit um den Schuldenberg der USA weiter.
Das Thema Schuldenproblematik ist nicht nur innerhalb der Euro-Zone immer wieder präsent, sondern auch auf dem amerikanischen Kontinent kämpft Präsident Barrack Obama einen harten US-Schuldenstreit. Nun konnte zwar in letzter Minute eine Insolvenz der mächtigen Industrienation abgewendet werden, aber damit ist der Konflikt in Washington noch lange nicht beigelegt. Das Problem liegt in der Uneinigkeit der Abgeordneten in Kongress und Repräsentantenhaus begründet. Beide Seiten haben den Haushaltsentwurf, der eine notwendige Anhebung der Schuldenobergrenze vorsieht, bis zum letzten Moment blockiert. Vor allem die äußerst konservative Tea-Party Bewegung wollte auch eine vorübergehende Zahlungsunfähigkeit in Kauf nehmen.
Im Wesentlichen ging und geht es bei dem US-Schuldenstreit um die Durchsetzung von Interessen. Während die Republikaner drastische Einschränkungen bei den Ausgaben fordern, wollen die Demokraten die zusätzlichen Kosten für neue Schulden mit neuen beziehungsweise höheren Steuern kompensieren. Präsident Obama versuchte über Wochen, zwischen den Parteien zu vermitteln, doch die Fronten blieben verhärtet. Johannes Thimm, wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe der Stiftung Wissenschaft und Politik, äußerte in einem Interview mit tagesschau.de, dass die „politische Landschaft“ in den Vereinigten Staaten selten so „polarisiert“ war wie jetzt. Dies gehe auch weit über die Haushaltsthemen hinaus.
Neben dem US-Schuldenstreit gehe es, so Thimm, auch um Themen wie Klimapolitik oder um die Frage der „Homo-Ehe“. Der jetzt gefundene Kompromiss hinsichtlich der Finanzen beschert dem Präsidenten aber auf jeden Fall erst einmal einen haushaltspolitischen Burgfrieden bis 2013. Gleichzeitig hat Obama damit eine Verlagerung des Streits in den kommenden Wahlkampf 2012 verhindert. Dennoch mussten die Demokraten einige Einschnitte bei den Sozialprogrammen hinnehmen, und Präsident Obama konnte nicht durchsetzen, dass Steuerschlupflöcher- und -begünstigungen abgeschafft worden sind. Über den zweiten Schritt der Einsparungen in Höhe von 1,5 Billionen $ soll nun eine Kommission entscheiden.
