Griechenland kann durch Abschwung nicht genug sparen

Weil die griechische Wirtschaft um 5,5% geschrumpft ist, kann das Land seine Sparziele nicht einhalten.

Weil die griechische Wirtschaft um 5,5% geschrumpft ist, kann das Land seine Sparziele nicht einhalten.

Obwohl die Regierung in Athen Griechenland ein drastisches Sparpaket verordnet hat, kann der Schuldenberg nicht so weit gedrückt werden, wie es ursprünglich vereinbart war, um die zweite Tranche aus dem Rettungsfonds zu erhalten.

Die Situation in Griechenland spitzt sich zu. Wie jetzt die Regierung in Athen verkündete, kann das anvisierte Sparziel nicht erreicht werden. Der maßgebliche Grund dafür ist ein Rückgang der Wirtschaft um rund 5,5 Prozent. Vereinbart war mit der Europäischen Gemeinschaft (EU), dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Reduzierung des Schuldenberges auf 7,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Doch aufgrund des massiven Konjunktureinbruchs kann lediglich ein Wert von 8,5 Prozent erreicht werden. Für SPD-Fraktionschef Joachim Poß ist dies allerdings keine Überraschung. Mit einem derartigen Einbruch in der Wirtschaft könne keine größere Haushaltskonsolidierung stattfinden.

Der Haushalt in Griechenland wurde dabei erst in diesen Tagen für 2012 verabschiedet und sieht zum ersten Mal keine Neuverschuldung vor. Doch die Sparmaßnahmen stoßen auf heftigen Widerstand bei den großen Gewerkschaften des Landes. Ebenfalls erstmalig seit mehr als 100 Jahren will Athen auch Stellen bei den Staatsbediensteten streichen. Rund 30.000 Arbeitsplätze sind davon betroffen. Vor allem ältere Beamte sollen dabei vorzeitig pensioniert werden. Gleichzeitig sollen mit neuen Steuern zusätzliche Mehreinnahmen von 7,1 Milliarden Euro in die leeren Staatskassen gespült werden. Hier werden in erster Linie die Immobilienbesitzer zur Kasse gebeten.

Doch nicht nur in Griechenland erreicht die Euro-Krise einen neuen Höhepunkt. Auch in Portugal sieht die Situation nicht gerade rosig aus. Obwohl sich das südeuropäische Land bereits unter dem Euro-Rettungsschirm befindet, stieg dort die Zahl der Firmeninsolvenzen drastisch an. Im Vergleich zum Vorjahr seien die Firmenpleiten um 60 Prozent gestiegen. Noch dramatischer sehen die Zahlen aus, wenn man den Zeitraum noch etwas weiter spannt. Seit 2007 sind die Insolvenzen um 206 Prozent nach oben gegangen. Ähnlich wie in Griechenland schrumpft auch hier die Wirtschaft, und die Arbeitslosigkeit liegt auf einem Rekordniveau von 12 Prozent.

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